Archiv des Autors: fschneider
Kasko bei missglücktem Drift
Der Fahrer wollte einen Drift hinlegen, schaffte das aber nicht und verursachte einen Unfall. Da bei der Vollkasko aber auf eine (Mit-) Haftung bei grober Fahrlässigkeit verzichtet wurde, musste die Kasko den Schaden bezahlen. Vorsatz lag auch beim Driftkönig nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Eingescannte Unterschrift auf dem Messprotokoll
Ein Messprotokoll mit lediglich eingescannter Unterschrift des Messbeamten lässt dessen Urheberschaft der enthaltenen behördlichen Erklärung nicht zweifelsfrei erkennen. Die Zeugenvernehmung kann dann nicht durch Verlesung ersetzt werden, um die Verkehrssituation, den ordnungsgemäßen Aufbau nebst Betrieb des Messgerätes und die Verwendung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter TraffiStar S 330, Verkehrsrecht
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Dieselskandal
Wurde ein Auto nach der Information der Öffentlichkeit, insbesondere der Ad-hoc-Mitteilung vom 22.09.2015, erworben, konnte der Käufer eines gebrauchten VW-Fahrzeugs EA 189 nicht mehr davon ausgehen, dass das Fahrzeug allen gesetzlichen Vorgaben entsprechen würde. Dies gilt auch bzgl. der deliktischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Bürgerliche Kleidung der Influencer
Influencer können die Kosten bürgerlicher Kleidung auch nicht anteilig als Betriebsausgaben in der Steuererklärung geltend machen. FG Niedersachsen, 3 K 11195/21 Kleidungskosten sind grundsätzlich nicht abzugsfähig. Etwas anderes gilt nur für typische Berufskleidung, z.B. Schutzbekleidung wie Sicherheitsschuhe, aber auch Uniformen.
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Isolierte Sperrfrist nach Straftat
Für die Anordnung einer isolierten Sperrfrist zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis muss die Anlasstat zur Führung eines Fahrzeugs durch den Täter oder seinen Gehilfen in Beziehung stehen. Es müssen sich gewichtige Gründe zeigen, die auf charakterliche Ungeeignetheit (zum Führen von Fahrzeugen) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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