Archiv des Autors: fschneider
Körperschaftsteuer beim Wechsel zum Halbeinkünfteverfahren
2001 wurde das so genannte Halbeinkünfteverfahren eingeführt. Es gab durchaus Probleme damit, insbesondere wurde Körperschaftsteuerminderungspotenzial, das vorher angesammelt wurde, nicht zwingend anerkannt. Dies ist nicht haltbar, in dem Umfang, in dem es zum Zeitpunkt des Systemwechsels realisierbar war, unterfällt es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsgebiete
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Fahrtenbuchauflage bei standardisierten Messverfahren
Wenn eine Fahrtenbuchauflage aufgrund einer Geschwindigkeitsmessung mit einem sogenannten standardisierten Messverfahren droht, muss man schon gezielt vortragen, damit das Ergebnis der Messung von Amts wegen überprüft wird. Und wenn man diesen Vortrag auf nicht erhaltene Informationen berufen möchte, muss man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Keine Sonderausgaben bei steuerfreiem Arbeitslohn
Bezieht eine steuerpflichtige Person in einem Drittstaat steuerfreien Arbeitslohn, kann er hiermit in Zusammenhang stehende Vorsorgeaufwendungen (Renten – oder Arbeitslosenversicherung) nicht als Sonderausgaben abziehen. Dies gilt auch, wenn im Drittstaat keine steuerliche Entlastung für diese Aufwendungen gewährt wird. BFH, X … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nur zeitnah?
Nach einer Unfallflucht mit bedeutendem Schaden (ca. 7.000 €) wurde der angeklagte Heranwachsende vom AG verurteilt, die Fahrerlaubnis wurde entzogen. Hiergegen legte er Berufung ein, nunmehr entzog das AG nach § 111a StPO vorläufig ca. 7 Monate später die Fahrerlaubnis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Zufahren auf Beamte
Der Angeklagte wollte einem Haltzeichen einer Beamtin nicht nachkommen und fuhr zügig auf sie zu, sie musste zur Seite springen. Er wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) und tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte (§114 StGB) verurteilt. OLG Karlsruhe, 1 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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