Archiv des Autors: fschneider
Geschwindigkeitsüberschreitung durch einen Arzt
Hier wollte ein Arzt seine schwangere Ehefrau selbst in ein Krankenhaus bringen, da ihm einerseits bekannt sei, dass ein Krankenwagen nach seiner Erfahrung bis zu 15 Minuten für die Anfahrt benötigt, andererseits aber auch, um Ressourcen zu schonen. Aufgrund vieler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Ist ein Feldweg öffentlich?
Hier ging es um einen fahrlässigen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, den ein Landwirt mit seinem Gespann begangen haben sollte. Er bewegte eine Schaufel in den Weg hinein, ohne sich zu vergewissern, dass der Weg frei war. Ein vorbeifahrender Motorradfahrer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Rennen mit sich selbst
Nach § 315d StGB kann auch bestraft werden, wer ein Rennen mit sich selbst fährt. Erfasst sind hiervon Taten, die sich deutlich aus dem Kreis alltäglich vorkommender, auch erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitungen hervorheben. Der Fahrer versucht in objektiver und subjektiver Hinsicht, ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Leivtec XV3 – Verfahren eingestellt
Auch hier wurde ein Verfahren wegen einer Messung mit diesem Gerät eingestellt. Der Richter geht davon aus, dass zumindest dann Messungen nicht mehr verwertet werden können, wenn die Anforderungen der Mitte Dezember 2020 geändert Gebrauchsanweisung nicht erfüllt sind. Hier wurde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Leivtec XV 3
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Verteidigung bekommt die gesamte Messreihe
Auf Antrag bekommt die Verteidigung Einsicht in sämtliche Messunterlagen, hiervon sind auch die Daten der gesamten Messreihe umfasst. Es ist nicht auszuschließen, dass sich bei Auswertung der Daten einer ganzen Messreihe Umstände ergeben, die Rückschlüsse auf die streitgegenständliche Messung erlauben, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht
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