Archiv des Autors: fschneider
VW wegen sittenwidriger Schädigung verurteilt
Dem Käufer eines mit der Abschalteinrichtung (Schummelsoftware) ausgerüsteten Fahrzeugs steht Schadensersatz gegen den Hersteller zu. Er kann das Fahrzeug zurückgeben, muss sich aber als Vorteilsausgleich die Nutzungen (gefahrene KM) anrechnen lassen. Die Revision zum BGH wurde zugelassen. OLG Koblenz, 5 … Weiterlesen
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Alleinhaftung einer 11-jährigen
Wenn eine 11-jährige bei Dunkelheit mit ihrem Waveboard eine rote Fußgängerampel überquert und es mit einem PKW (der Grün hat) zu einem Unfall kommt, haftet die 11-jährige aufgrund überwiegenden Mitverschuldens alleine. Das Gericht hatte sich allerdings von der entsprechenden Einsichtsfähigkeit … Weiterlesen
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Straßenrennen oder Poser-Fahrt
Eine Entscheidung zum alten Recht, als Straßenrennen noch eine Ordnungswidrigkeit waren. Die Fahrer zweier Sportwagen standen nebeneinander an einer roten Ampel und ließen die Motoren aufheulen. Beide fuhren daraufhin mit hoher Drehzahl an und beschleunigten stark. Dies geschah mehrmals hintereinander. … Weiterlesen
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Durchfahrtsverbot für Lkw
Wer vorschriftswidrig ein Verbot für Kraftwagen mit einem bestimmten Gesamtgewicht oder einer maximalen Höhe nicht beachtet, riskiert ein Bußgeld von 500 € und ein Fahrverbot von 2 Monaten (Nr. 250a BKat). Hierbei kommt es nicht darauf an, dass diese Durchfahrt … Weiterlesen
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Ferrari statt Rolls-Royce
Bei einem Unfall wurde der Rolls-Royce Ghost beschädigt und musste in die Werkstatt. Als Ersatzfahrzeug wurde ein Ferrari California angemietet. Die gegnerische Haftpflichtversicherung hielt das für übermäßig und verwies insbesondere darauf, dass die Fahrzeuge nicht vergleichbar sind. Dies hielt einer … Weiterlesen
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