Archiv des Autors: fschneider
Unfallflucht und die Entziehung der Fahrerlaubnis
Nach § 69 StGB wird die Fahrerlaubnis entzogen, wenn der Täter eine Unfallflucht begangen hat und weiß oder wissen kann, dass an fremden Sachen ein bedeutender Schaden entstanden ist. Die Wertgrenze des bedeutenden Schadens ist in letzter Zeit in die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Rennen mit sich selbst
Eine Strafbarkeit wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens kann gegeben sein, wenn sich ein Kraftfahrzeugführer alleine mit nicht angepasster Geschwindigkeit grob verkehrswidrig sowie rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen (§ 315d I Nr.3 StGB). Hierbei kommt es nicht darauf an, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Erlaubte Abwesenheit des Betroffenen
War der Betroffene von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen in der Verhandlung entbunden, sind gemäß § 74 I S.2 OWiG frühere Vernehmungen des Betroffenen und seine schriftlichen oder protokollierten Erklärungen durch Mitteilung ihres wesentlichen Inhalts oder Verlesung in die Hauptverhandlung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Aufwendungsersatz bei Abmahnungen unterliegt der Umsatzsteuer
Zahlungen, die aufgrund von urheberrechtlichen Abmahnungen an einen Unternehmer als Aufwendungsersatz geleistet werden, stellen ein Entgelt im Rahmen eines umsatzsteuerbaren Leistungsaustauschs da. Auf welcher zivilrechtlichen Grundlage der Zahlungsanspruch entsteht, spielt hierbei keine Rolle. Diese Zahlungen sind also der Umsatzsteuer unterworfen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
Kein Provisionsanspruch des Maklers bei Drittvertrag
Wenn der Verkäufermakler seinem Kunden einen Kaufinteressenten benennt und mit diesem auch eine Besichtigung durchführt, anschließend aber ein Kaufvertrag nicht mit dem Interessenten, sondern einem Dritten geschlossen wird, steht dem Makler kein Provisionsanspruch zu. Dies gilt auch, wenn zwischen dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
