Archiv des Autors: fschneider

Neue Erkenntnisse

Ergeben sich weitere Erkenntnisse nach Anordnung einer MPU, sind diese zu berücksichtigen, wenn hierdurch die Anordnung nicht mehr gerechtfertigt ist. Sie ist dann aufzuheben, wenn die Bedenken gegen die Fahreignung ausgeräumt sind (auch für medizinisch und psychologisch nicht geschulte Laien). … Weiterlesen →

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Alkoholabhängigkeit

Diagnostizieren der Hausarzt und ein auf Suchterkrankungen spezialisiertes Krankenhaus mehrfach Alkoholabhängigkeit, stellt dies auch ohne Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss einen Fahreignungsmangel dar. Es besteht immer die Gefahr eines Kontrollverlusts. Dies kann auch nicht dadurch wiederlegt werden, dass es bisher … Weiterlesen →

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Betäubungsmittel

Bereits die einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln i.S.d. BtMG reicht aus, um die Fahreignung zu verneinen. Es kommt nicht darauf an, dass er gefahren ist. Auch Ausfallerscheinungen oder eine bestimmte Wirkstoffkonzentration sind nicht erforderlich. Bei einer medikamentösen Dauerbehandlung ist zu überprüfen, … Weiterlesen →

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Cannabis

Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens kann bei Cannabis-Missbrauch angeordnet werden. Eine einmalige Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss reicht hierfür regelmäßig nicht aus. Kommen allerdings weitere Tatsachen hinzu (z.B. Konsumzeitpunkt, Verhalten bei der Kontrolle), ist eine andere Beurteilung möglich. VG Berlin, 4 L … Weiterlesen →

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Regulierung und Schmerzensgeld

Ein zögerliches Regulierungsverhalten der gegnerischen Haftpflichtversicherung kann schmerzensgelderhöhend berücksichtigt werden, wenn das Verhalten der Versicherung vorwerfbar erscheint und über eine verständliche Rechtsverteidigung hinausgeht, ggf. sogar vom Geschädigten als herabwürdigend empfunden wird. OLG Brandenburg, 12 U 96/24 Hier hatte die Versicherung … Weiterlesen →

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