Archiv der Kategorie: Bankrecht

Grundsätzlich steht einem Darlehensnehmer bei einer unrichtigen Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu. Dies kann auch noch nach Beendigung des Vertrages ausgeübt werden. In Ausnahmefällen kann das Widerrufsrecht aber verwirkt sein, dies gilt als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten … Weiterlesen →

Der Nutzungsersatz eines Kunden nach Darlehenswiderruf beläuft sich regelmäßig auf 5-Prozentpunkte über Basiszinssatz. Einen geringeren Schaden muss die Bank beweisen. BGH, XI ZR 116/15 Voraussetzung ist, dass es sich um Altfälle handelt, also Darlehen, die vor dem 13.06.2014 (Inkrafttreten von … Weiterlesen →

Die Bank hatte 2003 eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung benutzt. Der Verbraucher zahlte das Darlehen bis 2009 vollständig zurück. 2013 erklärte er den Widerruf. Die Bank meinte, das Widerrufsrecht sei trotz fristgerechter (es gab keine Frist, da die Belehrung fehlerhaft war) Ausübung … Weiterlesen →

Ist die Bank nicht selbst Vertragspartnerin, muss sie nicht über den anfänglichen negativen Marktwert aufklären. Es fehlt an einer entsprechenden Interessenkollision. BGH, Urteil vom 20.01.2015, XI ZR 316/13 Begründet wurde diese Entscheidung u.a. damit, dass bei dem vorliegenden Cross-Currency-Swap (Währungs- … Weiterlesen →

Wenn ein Bankkunde beim Online-Banking trotz anderslautender Warnhinweise der Bank auf eine auf der Startseite enthaltene Aufforderung hin 10 TAN eingibt, ist dieses Verhalten fahrlässig. Die Bank haftet nicht für den eingetretenen Schaden. BGH v. 24.04.2012, XI ZR 96/11 Hinweis: … Weiterlesen →