Archiv der Kategorie: Bankrecht

Ist die Bank nicht selbst Vertragspartnerin, muss sie nicht über den anfänglichen negativen Marktwert aufklären. Es fehlt an einer entsprechenden Interessenkollision. BGH, Urteil vom 20.01.2015, XI ZR 316/13 Begründet wurde diese Entscheidung u.a. damit, dass bei dem vorliegenden Cross-Currency-Swap (Währungs- … Weiterlesen →

Wenn ein Bankkunde beim Online-Banking trotz anderslautender Warnhinweise der Bank auf eine auf der Startseite enthaltene Aufforderung hin 10 TAN eingibt, ist dieses Verhalten fahrlässig. Die Bank haftet nicht für den eingetretenen Schaden. BGH v. 24.04.2012, XI ZR 96/11 Hinweis: … Weiterlesen →

Mit Urteil vom 12.01.2012 hat das OLG Zweibrücken (4 U 75/11) entschieden, dass es sich um ein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft handelt, wenn Mitglieder einer Winzergemeinschaft das Angebot annehmen, den Verkaufserlös für gelieferte Trauben stehenzulassen, damit die Winzergemeinschaft mit diesem Kapital wirtschaften … Weiterlesen →

Bisher ging der BGH von einem Anscheinsbeweis aus, dass bei missbräuchlicher Bargeldabhebung an einem EC-Automaten mittels Karte und PIN davon ausgegangen werden könne, der Kunde habe seine Karte gemeinsam mit der PIN verwahrt (was zu seiner Haftung führen konnte) oder … Weiterlesen →

Der BGH hat entschieden, dass eine Bank u.a. vor Abgabe einer Anlageempfehlung grundsätzlich die Risikobereitschaft eines Kunden erfragen muss. Darüber hinaus ist die Bank zumindest bei hochkomplex strukturierten und riskanten Produkten zu sehr detaillierten Risikodarstellungen verpflichtet. Dies gilt auch, wenn … Weiterlesen →