Archiv der Kategorie: Rechtsgebiete

Wenn Tempolimit mit dem Zusatzzeichen Lärmschutz versehen ist, gilt dies auch für Elektroautos. Die Wirksamkeit von Verkehrsregelungen muss klar, einfach undeutlich sein. Auch wenn Elektroautos wohl leiser sind als normale Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, müssen sich die Fahrzeugführer an ein entsprechendes … Weiterlesen →

Grundsätzlich kann von Gerichten ohne großen Aufwand Vorsatz angenommen werden, wenn eine Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 40 % der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorliegt. Dies gilt auch für Elektrofahrzeuge. Auch bei einem solchen Fahrzeug steigen mit zunehmender Geschwindigkeit Art und Umfang der Fahrgeräusche … Weiterlesen →

Das zugrunde liegende Urteil des Amtsgerichts scheint wirklich äußerst dürftig gewesen zu sein. Anders lässt es sich nicht erklären, was das OLG Koblenz in seiner Entscheidung feststellte: Weder dem Tenor noch den Urteilsgründen lässt sich entnehmen, ob der Betroffene wegen … Weiterlesen →