Archiv der Kategorie: Strafrecht

Der Angeklagte wurde zunächst wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verurteilt. Hintergrund war, dass er zwar nie eine deutsche Fahrerlaubnis besaß, aber im Jahr 2004 eine tschechische Fahrerlaubnis erhielt, in der als Hauptwohnsitz Leipzig eingetragen war, wo er auch zum Zeitpunkt der … Weiterlesen →

E-Scooter sind Elektrokleinstfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 und 20 km/h. Sie werden nach § 1 I eKFV als Kraftfahrzeuge eingestuft. Auch hinsichtlich der Alkoholstraftaten im Straßenverkehr gilt dies so, es gelten also die Grenzen wie bei Autos (absolute Fahruntüchtigkeit … Weiterlesen →

Nach § 315d StGB kann wegen verbotener Teilnahme an einem Kraftfahrzeugrennen auch bestraft werden, wer ein sogenanntes Alleinrennen fährt. Hierzu ist es erforderlich, dass der Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit grob verkehrswidrig und rücksichtslos fährt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu … Weiterlesen →

Nach § 315c StGB macht sich unter anderem wegen einer Gefährdung des Straßenverkehrs strafbar, wer grob verkehrswidrig und rücksichtslos falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt. Im hier entschiedenen Fall überholte der Angeklagte mit einem ausreichend motorisierten PKW (141 … Weiterlesen →