Archiv der Kategorie: Strafrecht

News – Recht oder Strafe?

Unfallflucht und die Kenntnis vom bedeutenden Schaden

Publiziert am 24. April 2018 von fschneider

Wer eine Unfallflucht begeht und weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall ein Mensch getötet oder nicht unerheblich verletzt worden oder an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist, gilt regelmäßig als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, ihm wird nach … Weiterlesen →

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Kein Richtervorbehalt in Altfällen der Blutentnahme

Publiziert am 17. April 2018 von fschneider

Am 24.08.2017 trat die Neuregelung §81a II StPO in Kraft, bei Verdacht auf Alkohol im Straßenverkehr kann die Blutentnahme jetzt auch von Polizisten angeordnet werden. Da es im Verfahrensrecht kein Rückwirkungsverbot gibt, ist diese Änderung auch bei Fällen anzuwenden, in … Weiterlesen →

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Anstiftung zur Brandstiftung und bedingter Tötungsvorsatz

Publiziert am 13. April 2018 von fschneider

Wer einen anderen zu einer das Leben Dritter in hohem Maße gefährdenden Tat (hier: Brandstiftung an einem Wohngebäude) anstiftet, bei dem liegt es nahe, dass er den Tod der Bewohner billigend in Kauf nimmt. Täuscht er die ausführende Person, indem … Weiterlesen →

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Strafbarkeit der Angabe eines falschen Fahrers

Publiziert am 2. April 2018 von fschneider

Beim OLG Stuttgart gibt es unterschiedliche Auffassungen zur Strafbarkeit durch Angabe eines falschen Fahrers / oder der falschen Selbstbezichtigung durch einen Dritten. Nunmehr ist eine Entscheidung des 4. Strafsenats dazugekommen. Dem Angeklagten wurde in einem Ermittlungsverfahren eine deutliche Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen, … Weiterlesen →

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Der bedeutende Schaden bei der Unfallflucht

Publiziert am 20. März 2018 von fschneider

Ich hatte schon mehrfach darüber berichtet, dass bei einer Unfallflucht regelmäßig die Entziehung der Fahrerlaubnis in Betracht kommt, wenn entweder ein Mensch nicht unerheblich verletzt wird oder an fremden Sachen ein bedeutender Schaden entstanden ist. Insbesondere die Frage der Höhe … Weiterlesen →

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