Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Schilderwald und Absehen vom Fahrverbot
Sofern ein Fahrer das Schild mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zwar wahrnimmt, wegen eines darunter befindlichen Überholverbotszeichens und hierzu angebrachter Zusatzschilder aber der Meinung ist, dieses Schild beziehe sich nicht auf ihn, unterliegt der einem sogenannten Verbotsirrtum. Im entschiedenen Fall war … Weiterlesen
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PoliScan Speed
Ein weiteres Amtsgericht hielt die Abweichung der Messwertbildung (Messende 19,38 Meter vorm Gerät) von der Bauartzulassung (bis 20 Meter) für erheblich und sprach den Betroffenen frei. AG Schwetzingen, 5 OWi 516 Js 37042/16
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Hartnäckiges Falschparken gefährdet den Führerschein
Der Betroffene beging innerhalb von zwei Jahren insgesamt 88 Verkehrsordnungswidrigkeiten, davon 83 Parkverstöße. Dies reicht für die Anforderung eines Gutachtens über die Fahreignung. Wird dies nicht beigebracht, kann der Führerschein entzogen werden. VG Berlin, 11 L 432/16 Auch der Hinweis, … Weiterlesen
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Wer haftet in der Waschstraße?
In Waschstraßen werden die Kraftfahrzeuge auf einem Förderband transportiert. Am Ende muss der Fahrer den Motor wieder starten und aktiv aus der Waschstraße herausfahren. Tut er dies nicht (obwohl grünes Licht für die Weiterfahrt angezeigt wurde) und der Hintermann bremst, … Weiterlesen
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Poliscan Speed – allen amtsgerichtlichen Zweifeln zum Trotz
Dieses Messverfahren war in letzter Vergangenheit von einigen Amtsgerichten angezweifelt worden, da ein Verstoß gegen die Bauartzulassung vorliegen könnte (u.a. AG Mannheim,21 OWi 509 Js 5740/16; AG Hoyerswerda,8 OWi 630 Js 5977/16). Nunmehr hat sich das OLG Zweibrücken dieser Problematik … Weiterlesen
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