Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Fehlendes Restwertangebot im Gutachten

Publiziert am 13. Februar 2025 von fschneider

Grundsätzlich muss ein Schadensgutachten auch entsprechende Restwertangebote enthalten. Hier wurde festgehalten, dass kein Restwert mehr zu erzielen ist. Der Geschädigte hat dann selbst Restwertangebote eingeholt, es ging um landwirtschaftliche Fahrzeuge, also einen Sondermarkt. Grundsätzlich stellt dies einen Mangel des Gutachtens … Weiterlesen →

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Wertminderung

Publiziert am 11. Februar 2025 von fschneider

Begründet der Geschädigte seinen Wertminderungsanspruch anhand eines Gutachtens, das eine Ermittlung anhand anerkannter Methoden erkennen lässt, reicht ein einfaches Bstreiten des Schädigers nicht. LG Braunschweig, 10 O 69/24

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Verteidigungsvortrag muss beachtet werden

Publiziert am 11. Februar 2025 von fschneider

Beim Poliscan FM1 erhält die Verteidigung die Token-Datei und das Passwort. Ggf. muss die Behörde die Token-Datei bei der Eichdirektion anfordern. Auch muss auf entsprechenden Beweisantrag geprüft werden, ob eine durch das Zusatzzeichen „Straßenschäden“ gekennzeichnete streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung durch den Wegfall … Weiterlesen →

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Beamter wird aus dem Dienst entfernt

Publiziert am 9. Februar 2025 von fschneider

Ein Amtsleiter, der mehrfach betrunken und ohne gültige Fahrerlaubnis Auto fährt, kann aus dem Dienst entfernt werden. Erschwerend kam hier hinzu, dass er dies nicht nur mit seinem Privatwagen, sondern auch mit dem Dienstwagen tat, und seine Handlungen auch fortsetzte, … Weiterlesen →

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Erziehung der Fahrerlaubnis auf Probe

Publiziert am 7. Februar 2025 von fschneider

Der Führerscheininhaber sollte nach einer allgemeinen Verkehrskontrolle, bei der Cannabis nachgewiesen wurde, sowie weiterer Verstöße eine MPU vorlegen. Dies tat er nicht und verzichte auf seine Fahrerlaubnis. Später brachte er das Gutachten bei und erhielt die Fahrerlaubnis auf Probe zurück. … Weiterlesen →

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