Archiv der Kategorie: Zivilrecht

News – kurioses und das ganz normale Leben

Harte Patronatserklärung

Publiziert am 30. März 2017 von fschneider

Wird eine harte Patronatserklärung erteilt und muss der Gesellschaftsgläubiger Zahlungen der Schuldnerin an deren Insolvenzverwalter wieder auskehren, greift die Patronatserklärung, der Patron ist zum Schadensersatz verpflichtet. BGH, IX ZR 95/16

Veröffentlicht unter Handels- und Gesellschaftsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Gemeinsam trinken – gemeinsam gewinnen

Publiziert am 3. März 2017 von fschneider

Fünf Freunde fuhren gemeinsam in ein Wochenende am nordhessischen Edersee. Die Kosten, unter anderem auch für die Bierversorgung, teilten sich die fünf Freunde. In einem der Kronkorken verbarg sich als Sofortgewinn ein neuer Audi, jeder kennt die entsprechenden Gewinnspiele. Einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Schadensersatz bei verletzten Tier

Publiziert am 1. März 2017 von fschneider

Angesichts der herausgehobenen Anerkennung des Tierschutzes durch die Rechtsordnung ( Art. 20a GG) sind die für die Heilbehandlung eines Tieres notwendigen Aufwendungen nicht bereits dann unverhältnismäßig, wenn sie dessen Wert erheblich übersteigen. Es verbietet sich eine rein wirtschaftliche Betrachtungsweise. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Wer haftet in der Waschstraße?

Publiziert am 28. Februar 2017 von fschneider

In Waschstraßen werden die Kraftfahrzeuge auf einem Förderband transportiert. Am Ende muss der Fahrer den Motor wieder starten und aktiv aus der Waschstraße herausfahren. Tut er dies nicht (obwohl grünes Licht für die Weiterfahrt angezeigt wurde) und der Hintermann bremst, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Unfallschaden – Abrechnung mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung

Publiziert am 23. Februar 2017 von fschneider

Der Mietpreisspiegel von Schwacke ist ein geeigneter Maßstab zur Überprüfung von Mietwagenpreisen. Preisaufschläge für die Nutzungsmöglichkeit durch einen weiteren Fahrer sind erstattungsfähig. Mehrkosten des Mietwagens für eine Haftungsreduzierung sind erstattungsfähig. Bei einem Totalschaden kann für An- und Abmeldekosten eine Pauschale … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar