Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Unter einer Laubschicht kann es glatt sein
Eine Fußgängerin stürzte auf einem Parkplatz, auf dem viel Laub lag, darunter befand sich eine rutschige Matschschicht. Zwar hätte die Stadt nicht nur einmal jährlich, sondern bedarfsgerecht das Laub räumen müssen, allerdings wurde der Frau eine Mitschuld angerechnet, sie hätte … Weiterlesen
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Wertminderung
Begründet der Geschädigte seinen Wertminderungsanspruch anhand eines Gutachtens, das eine Ermittlung anhand anerkannter Methoden erkennen lässt, reicht ein einfaches Bstreiten des Schädigers nicht. LG Braunschweig, 10 O 69/24
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Mietwagenkosten und die abgelaufene Prüfplakette
Nach einem Unfall bekommt man auch die Kosten eines Mietwagens erstattet. Dies gilt auch, wenn der Vorführtermin zur Hauptuntersuchung überschritten wurde. Die Nutzung eines verkehrssicheren PKW mit ungültig gewordener Prüfplakette wäre nur dann rechtswidrig, wenn eine Behörde den Betrieb des … Weiterlesen
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Versenkbarer Straßenpoller
Kann ein versenkbarer Straßenpoller automatisch wieder hochfahren, muss der Betreiber durch klare Hinweise hierüber informieren oder durch eine entsprechende Technik und Überwachung ein Hochfahren verhindern, während ein Auto darüber steht. Hier hatte der Fahrer nachgefragt, ob er einfahren kann. Der … Weiterlesen
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Einbiegen in eine Vorfahrtsstraße
Wer nach rechts in eine Vorfahrtsstraße einbiegen will, muss dem auf der Vorfahrtsstraße von rechts kommenden Verkehr Vorfahrt gewähren. Dies gilt auch, wenn der andere Verkehrsteilnehmer wegen parkender Autos weiter links fährt. Dessen Betriebsgefahr ist nicht aufgrund des Befahrens der … Weiterlesen
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