Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Minderwert bei einem Elektroauto
Bei einem erheblichen Heckschaden ist der Minderwert deutlich größer zu bemessen. Er liegt mindestens 50 % höher als bei einem unfallfreien Fahrzeug. Es kommt hierbei auch nicht darauf an, ob der Geschädigte das Fahrzeug veräußert. LG Nürnberg-Fürth, 8 O4990/23
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Kündigungsvergütung ist umsatzsteuerpflichtig
Will der Auftraggeber das Bauvorhaben nicht mehr durchführen und zahlt insoweit eine Vergütung an den Auftragnehmer, unterfällt diese der Umsatzsteuer. Diese Frage hat denEuGH beschäftigt, der darauf abstellt, dass bei Abschluss eines solchen Vertrages der Gegenwert für den vereinbarten Preis … Weiterlesen
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Fehlendes Restwertangebot im Gutachten
Grundsätzlich muss ein Schadensgutachten auch entsprechende Restwertangebote enthalten. Hier wurde festgehalten, dass kein Restwert mehr zu erzielen ist. Der Geschädigte hat dann selbst Restwertangebote eingeholt, es ging um landwirtschaftliche Fahrzeuge, also einen Sondermarkt. Grundsätzlich stellt dies einen Mangel des Gutachtens … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Unter einer Laubschicht kann es glatt sein
Eine Fußgängerin stürzte auf einem Parkplatz, auf dem viel Laub lag, darunter befand sich eine rutschige Matschschicht. Zwar hätte die Stadt nicht nur einmal jährlich, sondern bedarfsgerecht das Laub räumen müssen, allerdings wurde der Frau eine Mitschuld angerechnet, sie hätte … Weiterlesen
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Wertminderung
Begründet der Geschädigte seinen Wertminderungsanspruch anhand eines Gutachtens, das eine Ermittlung anhand anerkannter Methoden erkennen lässt, reicht ein einfaches Bstreiten des Schädigers nicht. LG Braunschweig, 10 O 69/24
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