Archiv des Autors: fschneider
Kollision auf Autobahnraststätte
PKW-Fahrer dürfen auch die Fahrgassen zwischen den LKW-Parkbuchten nutzen. Fährt man dann aber hinter einem sehr langsam fahrenden LKW hinterher, ist davon auszugehen, dass dieser einparken will. Überholen darf man dann nur nach entsprechender Ankündigung (Licht- oder Hupzeichen) oder man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Zwei Geschwindigkeitsverstöße innerhalb von 1 Minute
Wer innerhalb von 1 Minute zweimal geblitzt wird, kann Glück haben. Dann kann man das auch als eine Tat sehen. Zumindest dann, wenn zweimal der gleiche Tatvorwurf erhoben wird, hier zweimal vorsätzlich. es gab nur eine Verurteilung, die zweite Tat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Rotlichtverstoß auf der falschen Spur
Der Betroffene fuhr auf der Linksabbiegerspur, wollte aber geradeaus fahren. Seine Ampel zeigte rot, geradeaus zeigte grün. Er fädelte sich dann auf der Spur für die Leute, die geradeaus fahren wollten, ein und fuhr geradeaus weiter. Eigentlich hatte er einen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rotlicht
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Das Werkstattrisiko trägt der Schädiger
Auch nach den aktuell veröffentlichten Urteilen des BGH verbleibt es bei der Tragung des Werkstattrisikos durch den Schädiger. Der Geschädigte kann sein Auto in einer markengebundenen Fachwerkstatt reparieren lassen und darauf vertrauen, dass kein unwirtschaftlicher Reparaturvorgang vorgenommen wird (BGH, VI ZR 51/23). Er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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erlass von Fortbildungskosten ist Arbeitslohn
Häufig trägt der Arbeitgeber Fortbildungskosten, der Arbeitnehmer muss sie dann zurückzahlen (wie ein Darlehen). Erlässt der Arbeitgeber diese Fortbildungskosten, liegt Arbeitslohn im Sinne einer nichtselbstständigen Tätigkeit vor. Und fließt vollständig in Höhe des erlassenen Restbetrages im Zeitpunkt des Erlasses zu. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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