Archiv des Autors: fschneider
Bei Rot in die Kreuzung und die Straßenverkehrsgefährdung
Wer vor der Polizei fliehen will und einfach bei Rot in die Kreuzung fährt, kann möglicherweise eine Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB begehen. Allerdings muss es zu einer konkreten Gefährdung von Leib oder Leben oder fremden Sachen von bedeutenden Wert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Messung nach Ende der Messreihe
Eine Rotlichtmessung soll nach dem im Messprotokoll angegebenen Ende der Messreihe erfolgt sein. Dieser Widerspruch war nicht aufzuklären, es erfolgte ein Freispruch aus tatsächlichen Gründen. Entweder war das Messprotokoll falsch, oder aber zumindest die Angaben in dem Überwachungsfoto. AG Dortmund, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rotlicht, Verkehrsrecht
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Abwesenheitsverhandlung und neue Tatsachen
Es kann im Verfahren erlaubter Abwesenheit des Betroffenen nach § 74 OWiG eine Versagung des rechtlichen Gehörs gegeben sein, wenn dem Urteil Unterlagen zugrunde gelegt sind, die der Verteidigung vorher nicht bekannt waren. Soll dies in der Rechtsbeschwerde gerügt werden, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Der Beifahrer und die Blitzer-App
Die Nutzung einer solchen App ist für den Fahrer verboten. Dies gilt auch, wenn die App auf dem Handy des Beifahrers läuft, der Fahrer sich die Warnfunktion aber zunutze macht. Das Handy lag in der Mittelkonsole und wurde vom Fahrer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Mithaftung bei 200 km/h
Wer auf der Autobahn die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h deutlich überschreitet, dem kann bei einem unverschuldeten Unfall diese Geschwindigkeit betriebsgefahrerhöhend zugerechnet werden. Bei einer Überschreitung um 30 km/h tritt die Betriebsgefahr regelmäßig schon nicht mehr zurück. Hier fuhr der Fahrer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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