Archiv des Autors: fschneider
Kryptohandel
Gewinne aus dem Handel mit Kryptowährungen stellen private Veräußerungsgeschäfte nach § 23 EStG der und sind einkommensteuerpflichtig, wenn sie innerhalb eines Jahres ab Ankauf der Währung realisiert werden. BFH, IX R 3/22
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß
Soll gegen einen Betroffenen nach § 25 StVG (mehrere Eintragungen in Flensburg) ein Fahrverbot verhängt werden, muss ich das Urteil hinreichend gründlich mit den Voreintragungen befassen. Bestreitet der Betroffene den Tatvorwurf, darf dies nicht bei der Bemessung der Rechtsfolgen zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Vorschaden und dessen Berücksichtigung
Ein Vorschaden kann die Ersatzfähigkeit eines Folgeschadens ausschließen, wenn die Schäden deckungsgleich sind. Dies scheidet allerdings aus, wenn es sich bei dem Vorschaden lediglich um eine normale und im übrigen bloße optische Gebrauchsspur ohne Beeinträchtigung der Funktionalität handelt. In diesem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Steuererklärung für im Inland genutzte ausländische Fahrzeuge
Ein Verstoß gegen § 15 I KraftStDV führt nicht zu einer Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung nach § 370 AO, weil die Regelung der steuerlichen Erklärungspflicht allein in dieser Vorschrift den Anforderungen von Art. 103 II GG nicht genügt. BGH, 1 StR … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht, Verkehrsrecht
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Sichtbarkeit des Vorderlichtes
Macht der nachts auf einer Vorfahrtstraße fahrende Motorradfahrer einen Wheelie, ist sein Vorderlicht für eigentlich wartepflichtige, einbiegende Fahrzeugführer durch dieses Fahrmanöver praktisch nicht zu erkennen. Hierin kann ein Verstoß gegen die Beleuchtungspflicht nach § 17 StVO gesehen werden. Allerdings hätte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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