Archiv des Autors: fschneider
Höhere Betriebsgefahr von Motorrädern?
Bei der Abwägung nach § 17 StVG über die Schadensquote nach einem Unfall kann bei Motorrädern eine erhöhte Betriebsgefahr in Ansatz zu bringen sein, die mit ihrer Beschleunigungsfähigkeit und Instabilität begründet werden kann, wenn dieser Unfall ursächlich geworden ist. OLG … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Preisgelder für Wissenschaftler
Preise und Preisgelder für wissenschaftliche Tätigkeiten führen zu Erwerbseinkommen und damit Arbeitslohn, wenn die Zuwendung wirtschaftlich den Charakter eines leistungsbezogenen Entgelts hat. Im entschiedenen Fall wurde dies angenommen, ein Professor erhielt für seine Habilitation und die daraus resultierenden Vorträge einen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
Nichtspeicherung von Rohmessdaten
Auch wenn es sich bei diesem Verfahren ESO 8.0 um ein standardisiertes Messverfahren handelt, dürfen dem Betroffenen jedoch nicht ohne Not Verfahrensrechte entzogen werden. Zunächst speicherte das Gerät die Daten, nunmehr durch eine Änderung der Software nicht mehr. Dies verstößt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter ESO ES 8.0
Schreib einen Kommentar
Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA
Zieht eine US – Staatsangehörige nach Deutschland und begründet hier ihren Wohnsitz, begründet dies die deutsche Erbschaftsteuerpflicht. Hier verstarb eine nicht haushaltsangehörige Tante in den USA, die in Deutschland lebende Nichte erhielt einen Auszahlungsanspruch einer Todesfallleistung. Hierfür wurde Erbschaftssteuer festgesetzt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Erbrecht, Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
Unbewusste Drogeneinnahme
Dem Antragsteller war wegen Feststellung des Konsums von Methamphetamin die Fahrerlaubnis entzogen worden. Er trug hierzu vor, dass eine unbewusste Einnahme der Drogen vorgelegen hätte. Er könne sich allerdings nicht mehr genau den Ablauf des fraglichen Tages erinnern und legte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
Schreib einen Kommentar
