Archiv der Kategorie: Familienrecht

Grundsätzlich findet bei einer Ehescheidung der Versorgungsausgleich statt. Er kann aber unter Umständen durch notarielle Vereinbarung der Eheleute ausgeschlossen werden. Eine solche Vereinbarung unterliegt im Rahmen der Scheidung der gerichtlichen Überprüfung. Sie kann sittenwidrig und somit ungültig sein, wenn sie … Weiterlesen →

Auch ein minderjähriges Kind kann zur Aufnahme von Arbeit unter Beachtung des Jugendarbeitsschutzgesetzes verpflichtet sein, wenn es nicht mehr schulpflichtig ist und sich auch nicht in einer Ausbildung befindet. Das Gericht weist darauf hin, dass Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern Teil … Weiterlesen →

Hier mal ein Sonderfall zum Trennungsunterhalt. Die offenbar von den Eltern arrangierte Ehe zwischen einem Britten und einer Deutschen wurde faktisch nicht wirklich gelebt. Sie behielten getrennte Wohnsitze in verschiedenen Städten, es fanden lediglich regelmäßige Übernachtungskontakte an den Wochenenden statt. … Weiterlesen →

Einer nicht-ehelichen Mutter, die vom Kindesvater getrennt lebt, steht nach § 1615 l BGB bis zum vollendeten 3. Lebensjahr des Kindes Betreuungsunterhalt zu, wenn sie aufgrund der Betreuung des Kindes an einer Erwerbstätigkeit gehindert ist. Die Höhe dieses Anspruchs entspricht … Weiterlesen →

Die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft kann gemäß §§ 1386, 1385 Nr.1 BGB verlangt werden, wenn die Ehegatten 3 Jahre getrennt leben. Ein darüber hinausgehendes berechtigtes Interesse ist nicht erforderlich. BGH, XII ZB 544/18