Archiv der Kategorie: Rechtsgebiete
Rotlichtverstoß auf der falschen Spur
Der Betroffene fuhr auf der Linksabbiegerspur, wollte aber geradeaus fahren. Seine Ampel zeigte rot, geradeaus zeigte grün. Er fädelte sich dann auf der Spur für die Leute, die geradeaus fahren wollten, ein und fuhr geradeaus weiter. Eigentlich hatte er einen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rotlicht
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Das Werkstattrisiko trägt der Schädiger
Auch nach den aktuell veröffentlichten Urteilen des BGH verbleibt es bei der Tragung des Werkstattrisikos durch den Schädiger. Der Geschädigte kann sein Auto in einer markengebundenen Fachwerkstatt reparieren lassen und darauf vertrauen, dass kein unwirtschaftlicher Reparaturvorgang vorgenommen wird (BGH, VI ZR 51/23). Er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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erlass von Fortbildungskosten ist Arbeitslohn
Häufig trägt der Arbeitgeber Fortbildungskosten, der Arbeitnehmer muss sie dann zurückzahlen (wie ein Darlehen). Erlässt der Arbeitgeber diese Fortbildungskosten, liegt Arbeitslohn im Sinne einer nichtselbstständigen Tätigkeit vor. Und fließt vollständig in Höhe des erlassenen Restbetrages im Zeitpunkt des Erlasses zu. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Unfall beim Rechtsabbiegen
Wenn der Vordermann erkennbar blinkt, um nach rechts in ein Grundstück abzubiegen, dazu aber etwas zu weit nach links (verkehrswidrig) ausholt, sollte man nicht überholen. Kommt es dann zu einem Streifschaden, haftet der Überholer zu 60%, weil ein Überholen in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsgebiete, Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Werkstattrisiko trägt der Schädiger
Auch wenn die Rechnung der Werkstatt noch nicht bezahlt wurde, trägt der Schädiger das so genannte Werkstattrisiko. Somit kann Zahlung der Reparaturkosten Zug um Zug gegen Abtretung entsprechender Ansprüche gegen die Werkstatt aus gegebenenfalls zu teurer Reparatur verlangt werden, allerdings … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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