Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
TraffiPatrol XR ist standardisiert
Diese Lasermesspistole stellt ein standardisiertes Messverfahren dar. Im urteil reicht eine Darstellung des Messverfahrens, der Geschwindigkeit sowie des Toleranzabzugs. Darüber hinaus wurden hier das Messprotokoll, die Schulungsnachweise der Beamten sowie der Eichschein angeführt. Dies reicht bei einem standardisiertem Messverfahren, die … Weiterlesen
Gelegentlicher Cannabis-Konsum?
Der Fahrer zeigte drogentypische Fahrauffälligkeiten, die Blutprobe ergab 6,4ng/ml THC sowie 19,3ng/ml THC-COOH. Die Fahrerlaubnisbehörde nahm zumindest gelegentlichen Cannabiskonsum an und ordnete eine MPU an. Der Führerscheininhaber trug vor, er habe sich mit Freunden getroffen, die – wie häufiger – … Weiterlesen
Haftungsverteilung zwischen Fußgänger und Auto
Kommt es bei Einbruch der Dunkelheit zwischen einer 81-jährigen, gehbehinderten Fußgängerin, die beim Überschreiten der Fahrbahnmitte ein von rechts kommendes Auto vorher sah, anschließend zu einem Unfall, kann eine hälftige Haftungsverteilung angemessen sein, wenn auch der Pkw – Fahrer die … Weiterlesen
Der Betroffene darf sich anders entscheiden
Im ersten Termin bei Gericht wurde der Betroffene von der Anwesenheitspflicht entbunden. Im zweiten Termin kam nur der Verteidiger und erklärte, der Betroffene wolle sich nun doch persönlich einlassen, sei aber plötzlich erkrankt. Dies wurde auch nachgewiesen. Das Gericht verurteilte … Weiterlesen
Fahren ohne Fahrerlaubnis und die Beschlagnahme des Pkw
Der Betroffene ist ohne Fahrerlaubnis gefahren. Grund hierfür war eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung. Ansonsten lagen noch vier weitere Voreintragungen in Flensburg vor, aber alle unter 100 € Bußgeld. Vorbestraft war er nicht. Das Gericht hat den PKW (BMW 735i), der nicht … Weiterlesen