Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Erhebliche HWS-Verletzung

Publiziert am 11. März 2023 von fschneider

Eine HWS-Distorsion mittleren Grades, die zu einer Kyphose (Wirbelsäulenerkrankung, Buckel) und bleibenden Schulter- und Nackenschmerzen führt, kann ein Schmerzensgeld von 5.000 € rechtfertigen. Bei einem Auffahrunfall, bei dem das Fahrzeug auf den Vordermann aufgeschoben wird und es zu großflächigen und … Weiterlesen →

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Webcam-Aufzeichnung im Unfallprozess

Publiziert am 11. März 2023 von fschneider

Stellt ein unbeteiligter Dritter Webcam-Aufzeichnungen in einem Unfallprozess zur Verfügung, ist ein Beweisverwertungsverbot nicht per se gegeben. Dies gilt insbesondere, wenn sich nicht auf die Verletzung von Persönlichkeitsrechten beim Verwertungswiderspruch berufen wird. Fahren zwei Fahrzeuge fast gleichzeitig in einen Kreisverkehr … Weiterlesen →

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Auffahrunfall bei plötzlichem Abbremsen

Publiziert am 9. März 2023 von fschneider

Verstößt innerorts ein vorausfahrendes Fahrzeug gegen § 4 I 2 StVO, indem es plötzlich und unerwartet abbremst (z.B. weil ein freier Parkplatz gesehen wird) und kommt es dann zu einem Auffahrunfall, ist dies im Rahmen der Abwägung der Verursachungs- und … Weiterlesen →

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Rechts vor links gilt auf der ganzen Straße

Publiziert am 2. März 2023 von fschneider

Diese Vorfahrtsregel gilt über die ganze Straßenbreite, der von links kommende Fahrer darf also nur einfahren, wenn er sicher ist, dass kein Vorfahrtsberechtigter behindert oder gefährdet wird. Notfalls muss er sich zentimeterweise in die Kreuzung hineintasten, § 8 StVO. Fährt … Weiterlesen →

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Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtenverstoß

Publiziert am 1. März 2023 von fschneider

Soll gegen einen Betroffenen nach § 25 StVG (mehrere Eintragungen in Flensburg) ein Fahrverbot verhängt werden, muss ich das Urteil hinreichend gründlich mit den Voreintragungen befassen. Bestreitet der Betroffene den Tatvorwurf, darf dies nicht bei der Bemessung der Rechtsfolgen zu … Weiterlesen →

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