Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Gendern im Urteil ist Mist und unverständlich

Publiziert am 1. Oktober 2025 von fschneider

Zur Klarheit im Urteil gehört auch eine klare Sprache. Und bei einem standardisierten Messverfahren gehören folgende Mindestinhalte ins Urteil: -Tatsächliche Geschwindigkeit und Toleranzabzug -Ob der Messbeamte vernommen wurde und was er gesagt hat -Eichung des Messgerätes -Beweismittel für die festgestellte … Weiterlesen →

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Alkohol auf dem E – Scooter und die Entziehung der Fahrerlaubnis

Publiziert am 1. Oktober 2025 von fschneider

Es ist zweifelhaft, ob derzeit für E-Scooter nach der eKFV ein entsprechender Grenzwert der absoluten Fahruntauglichkeit mit dem erforderlichen Grad an Sicherheit bestimmt werden kann. Die Regelvermutung des § 69 StGB (Entziehung der Fahrerlaubnis) ist auf E-Scooter als Elektrokleinstfahrzeuge schon … Weiterlesen →

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20.000 € Heilbehandlung für einen Hund

Publiziert am 30. September 2025 von fschneider

Auf dem Privatgelände eines Gewerbeparks wurde ein Hund an der Leine spazieren geführt. Es gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h. Ein PKW, der mit mindestens 20 km/h fuhr, erfasste den Hund. Da sich keine typische Tiergefahr verwirklicht hatte, griff allein … Weiterlesen →

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Kreuzungsunfall bei 22 Sekunden Rotlicht

Publiziert am 29. September 2025 von fschneider

Ein Personenkraftwagen fuhr bei Gelb in einer Kreuzung ein und wollte ein Wendemanöver durchführen. Ihm kam ein Linienbus mit 58 km/h entgegen, für den die Ampel schon 22 Sekunden Rot zeigte. Es kam zum Unfall. Der PKW – Fahrer haftet … Weiterlesen →

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Aufforderung zum MPU – Gutachten

Publiziert am 28. September 2025 von fschneider

Es kann auf die Ungeeignetheit zum Führen von Fahrzeugen geschlossen werden, wenn ein angeordnete Gutachten die Zweifel nicht beseitigt. Hierbei kann sich der Betroffene auch nicht darauf berufen, nicht die finanziellen Mittel für ein entsprechendes Gutachten gehabt zu haben. Erhält … Weiterlesen →

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