Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Poliscan Speed und die PTB-Zulassung

Publiziert am 14. November 2017 von fschneider

Vor einiger Zeit konnten Sachverständige nachweisen, dass dieses Messgerät nicht entsprechend der Bauartzulassung der PTB messen würde. Entgegen der Bauartzulassung werden auch Daten verwendet, die nicht im vorgegebenen Messbereich von 50-20 m vor dem Messgerät ermittelt worden sind. Vielen Oberlandesgerichten … Weiterlesen →

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Entzug der ausländischen Fahrerlaubnis

Publiziert am 9. November 2017 von fschneider

Nach § 28 FeV darf der Inhaber einer EU- oder EWR-Fahrerlaubnis unter Beachtung der Beschränkungen der Absätze II-IV dieser Vorschrift in Deutschland ein Fahrzeug führen. Wird allerdings durch den Ausstellerstaat die ausländische Fahrerlaubnis entzogen, kann der Inhaber in Deutschland nicht … Weiterlesen →

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Gelegentlicher Cannabiskonsum

Publiziert am 7. November 2017 von fschneider

Bei gelegentlichem Cannabiskonsum kann eine MPU angeordnet werden, wenn eine Fahrt unter Drogeneinfluss (fehlendes Trennungsvermögen zwischen gelegentlichem Konsum und Fahrt nach Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV) vorliegt. Der Grenzwert liegt insoweit bei 1 … Weiterlesen →

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Verkürzung des Regelfahrverbots

Publiziert am 7. November 2017 von fschneider

Grundsätzlich ist es möglich, die Länge eines Regelfahrverbotes zu verkürzen. Hierzu darf allerdings nicht darauf abgestellt werden, dass es sich bei der Tat lediglich um eine Unaufmerksamkeit gehandelt hat. Dies ist von vornherein nicht tragfähig, da insoweit auf fahrlässiges Verhalten … Weiterlesen →

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Müssen müssen

Publiziert am 6. November 2017 von fschneider

Wenn ein Betroffener unwiderstehlichen Harndrang spürt, kann das eine kurzfristige Geschwindigkeitsüberschreitung (im Hinblick auf ein Regelfahrverbot) rechtefertigen. Aber es kommt auf den Einzelfall an: Ist der Betroffene aufgrund seiner körperlichen Disposition häufiger einem solchen Drang ausgesetzt, muss er seine Route … Weiterlesen →

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