Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Poliscan ist ein standardisiertes Messverfahren
Schon wieder winkt ein OLG dieses Messverfahren durch und weist darauf hin, dass die Überprüfung und Zulassung des Messgerätes durch die PTB grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür bietet, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen auch im Einzelfall ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed
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Fahrer großer Fahrzeuge müssen Gefahren selbst abschätzen
Wer ein großes Fahrzeug (im entschiedenen Fall: Porsche Cayenne) fährt, muss selbst entscheiden, ob eine Tiefgarage, die er nutzen möchte, für ein derartiges Fahrzeug geeignet ist. Die Einfahrt in die Garage verlief problemlos. Beim Ausfahren bemerkte die Fahrerin, dass es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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MPU bei einmaligem Konsum harter Drogen
Die Fahrerlaubnis ist zwingend zu entziehen, wenn die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist. Auch im Falle der einmaligen Einnahme von Betäubungsmitteln (Ausnahme: Cannabis) ist davon auszugehen, dass im Regelfall die Eignung nicht mehr besteht. Dies gilt auch für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Traffistar S 350 ist kein taugliches Beweismittel
Auch wenn einige Oberlandesgerichte dieses Messverfahren noch immer als sogenanntes standardisiertes Messverfahren ungeprüft akzeptieren, mehren sich doch erstinstanzliche Entscheidungen, nach denen eine Messung mit diesem Gerät nicht verwertet werden kann. So wird in diesem Urteil die Auffassung vertreten, dass die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter TraffiStar S 350
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Ausweichreaktion bei riskantem Überholvorgang
Auch bei einem zunächst berührungslosen Verkehrsunfall sind die Verursachungs- und Verschuldensanteile der Fahrer der beteiligten Fahrzeuge unter Berücksichtigung der jeweils bestehenden Betriebsgefahr zu berücksichtigen. Kommt es infolge des Überholens einer Fahrzeugkolonne zu einer Ausweichreaktion eines entgegenkommenden Kraftfahrzeugs, der dann die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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