Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Streit zwischen Autofahrern – ein nicht alltäglicher Fall
Zwei Autofahrer stritten sich um das jeweilige Verkehrsverhalten. Beide hielten an, einer stieg aus und rüttelte derart stark am Griff der verschlossenen Fahrertür des anderen, dass dieser befürchtete, der Griff werde abreißen. Anschließend schlug Ersterer auf das Fahrzeug des anderen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Prozessuale Anforderungen bei berührungslosem Unfallgeschehen
Zu den erforderlichen Feststellungen bei einem berührungslosen Unfallgeschehen gehören grundsätzlich die Sichtverhältnisse, die Ausgangsgeschwindigkeiten, die Zeitpunkte von Lenkvorgängen sowie die Fahrlinien. Grundsätzlich ist hierbei die Anhörung beider Parteien in Anwesenheit eines unfallanalytischen Sachverständigen vorzunehmen. Ein Zusammenhang zwischen dem Unfall und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Bald dürfen Autos ohne Fahrer fahren
Der Bundesverkehrsminister hat eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ausarbeiten lassen. Hiernach sollen gemäß § 1a StVG zukünftig Fahrzeuge betrieben werden dürfen, die zeitlich und auf bestimmte Situationen begrenzt autonom fahren können. Allerdings muss weiterhin jemand am Lenkrad sitzen und zur Wahrnehmung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Rohmessdaten sind herauszugeben – OLG Celle sei Dank
Auf Antrag sind dem Betroffenen die Rohmessdaten nebst Token herauszugeben. Notfalls müssen sie zum Verfahren hinzugezogen werden. Es muss auch nicht dargelegt werden, was dann ggf. vorgetragen werden soll. Dies ist dem Betroffenen vor Einsichtnahme auch nicht möglich. Dies gilt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter ESO ES 3.0, Verkehrsrecht
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Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis – es sind dringende Gründe erforderlich
Nach § 111a StPO kann die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen werden, wenn dringende Gründe für die Annahme vorliegen, dass die Fahrerlaubnis in einem späteren Verfahren entzogen wird. Dies ist unter anderem der Fall, wenn eine Trunkenheitsfahrt hinreichend wahrscheinlich erscheint. Im entschiedenen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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