Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Kurze Strecke beim Alleinrennen
Die Absicht der Erzielung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit hängt nicht nur vom Fahrzeug, sondern auch von den äußeren Umständen ab (Motorisierung, Straßen – und Sichtverhältnisse, Verkehrslage, Streckenverlauf). Hier wollte der Fahrer an einer Ampel möglichst stark beschleunigen, um zwei Frauen zu … Weiterlesen
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Trunkenheitsfahrt auf dem E- Scooter
Auch wenn nicht zwingend bei einer ansonsten folgenlosen Trunkenheitsfahrt auf einem Scooter die Entziehung der Fahrerlaubnis (mangels Regelbeispiel) nach § 69 StGB erfolgen muss, hat eine Entziehung zu erfolgen, wenn eine vorsätzliche Straßenverkehrsgefährdung mit nicht ganz unerheblichen Schäden erfolgt. Dann … Weiterlesen
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MPU bei erstmaliger Trunkenheitsfahrt mit 1,17 Promille
Liegt eine erstmalige Trunkenheitsfahrt mit 1,17 Promille vor, zeigt der Fahrer aber praktisch keine alkoholbedingten Ausfallerscheinungen, kann eine außergewöhnliche Alkoholgewöhnung angenommen werden. Dies ist eine zusätzliche Tatsache, die auf Alkoholmissbrauch hindeutet, so dass vor der Wiedererteilung eine positive MBU gefordert … Weiterlesen
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Illegales Straßenrennen nach § 315d StGB
Nach Abs. II der Vorschrift erhöht sich die maximale Strafe von zwei auf fünf Jahre, wenn bei dem Rennen Leib oder Leben eines anderen Menschen oder eine fremde Sache von bedeutendem Wert gefährdet wird. Hierzu muss der Täter allerdings einen … Weiterlesen
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Geschwindigkeitsüberschreitung und Unfall
Der PKW-Fahrer wollte nach links in eine Tankstelle einfahren, es kam zum Unfall mit dem geradeaus entgegenkommenden Motorradfahrer, der aber innerstädtisch mind. 35 km/h zu schnell war. Der Motorradfahrer haftet auch, da vielleicht der Unfall nicht durch richtige Geschwindigkeit vermieden … Weiterlesen
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