Archiv der Kategorie: Zivilrecht
1 Stunde vor Abflug in der Sicherheitskontrolle
Wenn ein Fluggast sich erst eine knappe Stunde vor Abflug zur Sicherheitskontrolle begibt, trägt er alleine das Risiko einer sich hieraus ergebenden Verzögerung. Dies gilt auch, wenn der Fluggast bereits am Vorabend sein Gepäck eingecheckt hat. Verpasst der Fluggast dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Der Nussbaum
Parkt jemand seinen PKW im Herbst unter einem Nussbaum, muss er mit herabfallenden Nüssen rechnen. Dies gehört zum allgemeinen Lebensrisiko, der Eigentümer des Nussbaumes muss für Schäden am Kfz durch herabfallende Nüsse nicht haften. AG Frankfurt, 32 C 365/17
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Wettbewerbswidrige Einsatz von Taxi und Ersatzfahrzeug
Der gleichzeitige Einsatz eines genehmigten Taxis und eines Ersatzfahrzeugs für dieses Taxi (§2 V PBefG) verstößt nicht nur gegen das Personenbeförderungsgesetz, sondern stellt gleichzeitig einen Verstoß nach § 3a UWG dar. Der Geschäftsführer des Taxiunternehmens haftet persönlich. OLG Frankfurt, 6 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Handels- und Gesellschaftsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Zurücksetzen in der Einbahnstraße
In einer Einbahnstraße ist das Rückwärtsfahren entgegen der zulassen Fahrtrichtung verboten. Fährt ein Fahrer vom Fahrbahnrand in Fahrtrichtung der Einbahnstraße los, muss er nicht damit rechnen, dass ihm ein Kraftfahrzeug rückwärts entgegenkommt. Im Falle einer Kollision besteht daher kein Anschein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Schadensersatz wegen unrichtiger Prospektangaben
Ein Anleger, der wegen unrichtiger Prospektangaben eine Beteiligung an einer Anlagegesellschaft zeichnet, kann im Rahmen des Vertrauensschadens entweder Rückabwicklung verlangen oder weiterhin beteiligt bleiben und Ersatz des Betrages verlangen, den er wegen der unrichtigen Prospektangaben zu viel gezahlt hat. BGH, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bankrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
