Archiv des Autors: fschneider
Straßenverkehrsgefährdung unter Drogeneinfluss
Nach § 315c StGB wird wegen Straßenverkehrsgefährdung auch belangt, wer aufgrund von Drogenkonsum nicht mehr in der Lage ist, sein Fahrzeug sicher zu führen, und dadurch eine fremde Sache von bedeutenden Wert oder eine andere Person gefährdet. Hier verursachte der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Sachverständige Fahreridentifizierung
Auch wenn der Richter für die Fahreridentifizierung ein Gutachten einholen lässt, muss er wesentliche Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachtens wiedergeben. Für den Umfang sind die Methode und die Beweiserheblichkeit maßgeblich. Wenn das Gutachten nicht auf die Häufigkeit morphologischer Merkmale abstellt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Fahrverbot und Geldbuße
Fahrverbot und Geldbuße müssen gemeinsam betrachtet werden, es gibt eine Wechselwirkung. Hier ging es um die Beschwer des Betroffenen für die Rechtsbeschwerde, die Geldbuße wurde von 200 auf 600 € erhöht, vom Fahrverbot wurde abgesehen. Auch wenn dies gegenüber dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Plausibilitätskontrolle einer Werkstattrechnung
Bezahlt der Geschädigte eines Verkehrsunfalls die Werkstattrechnung und verlangt von der gegnerischen Versicherung Ersatz, trifft ihn die Obliegenheit der Plausibilitätsprüfung der Rechnung. Im Gutachten waren für Desinfektionsmaßnahmen (wg. Corona) zweimal 53,20 € (vor und nach der Arbeit) und 15 € … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Radfahrer bremst Auto aus
Ein Radfahrer, der in einer Spielstraße ein Auto überholt, schneidet, ausbremst und dadurch einen Auffahrunfall provoziert, muss sich ein anspruchsausschließendes Mitverschulden gem. § 254 BGB entgegenhalten lassen. Er haftet alleine. OLG Hamm, 7 U 30/23
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
