Archiv des Autors: fschneider

Schaden bei Nutzung einer Waschanlage

Wird in einer Waschanlage eine Antenne abgerissen und beschädigt nachfolgende Fahrzeuge, sind die Schäden dem Fahrzeugbetrieb zuzuordnen. Zwar befindet sich das Auto in der Anlage nicht in Betrieb, es wird aber auf das Einfahren ohne Einklappen oder Abbau der Antenne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch den Beifahrer

Wer die Sicherheit desStraßenverkehrs beeinträchtigt durch einen gefährlichen Eingriff und dadurch Leben oder Leib eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, begeht einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, § 315b StGB. Dieser gefährlicher Eingriff kann auch mittäterschaftlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Sofortiges Abschleppen vom Car-Sharing-Parkplatz

Ein sofortiges Abschleppen eines unberechtigt auf einem Car-Sharing-Parkplatz abgestellten Fahrzeugs ist zulässig, der Halter muss die Kosten tragen. Es ist vergleichbar mit einem Parken im absoluten Halteverbot, das sofortige Abschleppen ist auch verhältnismäßig, weil nur so die Funktion dieses speziellen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht | Schreib einen Kommentar

Wenn der Verteidiger nicht zur Verhandlung kommt

Der Mandant war in einer Bußgeldsache vom persönlichen Erscheinen entbunden. Der Verteidiger konnte unverschuldet nicht zur Verhandlung kommen (Stau mit Totalsperrung wegen eines Unfalls). Das Gericht entschied nach § 74 I OWiG durch Urteil nach durchgeführter Verhandlung in Abwesenheit des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Harte Drogen

Bereits der einmalige Konsum harter Drogen (hier Amphetamin) rechtfertigt die Entziehung der Fahrerlaubnis. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage kommt es auf den Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung an. Spätere Änderungen sind im gerichtlichen Verfahren (auch bzgl. vorläufigen Rechtsschutzes) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht | Schreib einen Kommentar