Archiv des Autors: fschneider
Unterlassen von Behandlungen
Wenn eine Therapie nicht durchgeführt wird, die eine Verbesserung des Zustandes mit sich bringen könnte, kann dies zu einer Kürzung des Schmerzensgeldes führen. Hier ging es um eine Traumatherapie bei einer posttraumatischen Belastungsstörung. OLG Köln, 7 U 21/23 Nach dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Überbewertung von Aktiva
Werden in einer Bilanz Treuhandguthaben, deren Existenz nicht belegbar ist, die also bei wirtschaftliche Betrachtungsweise objektiv wertlos sind, eingestellt, stellt diese einen Verstoß gegen die Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung dar. Dies führt zur Nichtigkeit des Jahresabschlusses und auch entsprechender Gewinnverwendungsbeschlüsse. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuer- und Steuerstrafrecht
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Was beweist das Messprotokoll?
Im Messprotokoll werden Ermittlungshandlungen erklärt, die keine Vernehmungen sind. Ob die insoweit durchgeführten Ermittlungshandlungen tatsächlich so stattgefunden haben, ist eine Frage der allgemeinen Beweiswürdigung. Dies kann sich aus der Urkunde selbst oder auch aus anderen Beweiserhebungen ergeben, wie zum Beispiel … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Hohe Mietwagenkosten
Wenn der Geschädigte ein Schverständigengutachten vorlegt, nach dem eine Notreparatur zur Wiederherstellung der Fahrfähigkeit nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist, bekommt er auch relativ hohe Mietwagenkosten erstattet. Auch eine Ersatzbeschaffung war nicht zumutbar, die Kosten hätten mehr als doppelt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Aussetzung der Vollziehung von Steuerbescheiden gegen Sicherheitsleistung
Auch bei einem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides, bei dem nur eine summarische Prüfung erfolgt, muss die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit der Sicherheitsleistung jedenfalls durch substantielle Auseinandersetzung mit den vorliegenden Erkenntnissen erfolgen. Die Höhe der Sicherheit darf nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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