Archiv des Autors: fschneider
PoliScan und die Abweichung von den Vorgaben der PTB
Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats, dass dieses Gerät alle Kriterien des standardisierten Messverfahrens erfüllt. Insoweit ist unschädlich, dass eine geringfügige Abweichung von den Anforderungen für Laserscanner-Geschwindigkeitsmessgeräte der PTB (PTB-A 12. 05) vorliegt. Hierin wird nämlich festgehalten, dass der Endwert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed
Schreib einen Kommentar
Der Supersportwagen und die Straßenbeschaffenheit
Grundsätzlich muss der Straßenbaulastträger für einen guten Zustand der Straße sorgen. Hierzu gehört auch die Sicherung, dass Fahrzeuge gefahrlos eine solche Straße passieren können. Diese Pflicht gilt allerdings nicht uneingeschränkt. Wer mit einem sehr tief liegenden Supersportwagen (Ferrari F 40) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Abrechnung auf Basis eines Gutachtens
Verbringungskosten und UPE-Zuschläge sind auch bei der fiktiven Abrechnung ersatzfähig, wenn sie nach den örtlichen Gegebenheiten in einer markengebundenen Fachwerkstatt angefallen wären. Ein Anspruch auf Nutzungsausfallschaden kann auch im Rahmen dieser fiktiven Abrechnung bestehen, es muss aber ein fühlbarer Nachteil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Die herausgeforderte Ausweichbewegung
Verursacht ein Lkw-Fahrer eine Ausweichbewegung eines überholenden Fahrzeugs, ohne dies zu berühren, und verursacht dieses Fahrzeug anschließend eine Kollision, erfolgt dieser Unfall bei Betrieb des Lkw. In der herausgeforderten Ausweichbewegung liegt ein Verstoß des ausreichenden Fahrers, sogar wenn eine nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Säumniszuschläge im Steuerrecht
Gegen die Höhe der nach § 240 AO zu entrichtenden Säumniszuschläge (1% / angefangenen Monat) bestehen für Jahre ab 2012 erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken, soweit den Säumniszuschlägen nicht die Funktion eines Druckmittels zukommen, sondern die Funktion einer Gegenleistung oder eines Ausgleichs … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
Schreib einen Kommentar
