Archiv der Kategorie: Rechtsgebiete
Auch das M5 RAD2 von VDS ist standardisiert
Eine unerfreuliche Tendenz setzt sich fort. Auch dieses Verfahren gilt nunmehr als standardisiert, zumindest im Bereich des OLG Düsseldorf. Begründet wird diese Einschätzung des Gerichts mit der Zulassung durch die PTB, die als antizipiertes Sachverständigengutachten angesehen wird. Es wird dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter VDS M5
Schreib einen Kommentar
Leivtec XV3 ist umstritten
Bei diesem Messgerät wurde beim Zulassungsverfahren kein EMV-Test durchgeführt. Und es wurde auch kein Nachtrag zur Bauartzulassung erstellt, nachdem dies bekannt wurde. Da aber seit dem 01.01.2015 das EichG nicht mehr gilt, kann ein solcher Nachtrag auch nicht mehr erstellt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Leivtec XV 3
Schreib einen Kommentar
Umgangsrecht der Großeltern
Es gibt keine gesetzliche Vermutung dafür, dass der Umgang mit den Großeltern dem Kindeswohl dient. Dies muss vielmehr positiv aus dem Blickwinkel des Kindes festgestellt werden. OLG Brandenburg, 13 UF 152/17
Veröffentlicht unter Familienrecht
Schreib einen Kommentar
Indizien für Unfallmanipulation
Der Beweis des ersten Anscheins zur Begründung einer Haftung nach einem Verkehrsunfall ist erst dann erbracht, wenn das Gericht die volle Überzeugung hat, dass sich der Unfall nach Ort und Zeit und in der beschriebenen Art und Weise zugetragen hat. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Persönliche Anhörung des Kindes im Sorgerechtsverfahren
In Sorgerechtsverfahren ist ein Kind ab dem 4. Lebensjahr regelmäßig anzuhören. Hiervon kann nur abgesehen werden, wenn es bereits eine Anhörung gab, die einen ähnlichen Verfahrensgegenstand aufwies. Ansonsten stellt das Unterlassen der Anhörung einen schwerwiegenden Verfahrensmangel dar, der auf Antrag … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht
Schreib einen Kommentar
