Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Instandsetzerkennzeichen am Messgerät
Ein an einem Messgerät angebrachtes Instandsetzerkennzeichen erbringt wie eine Eichmarke die Gewissheit, dass das Gerät den Vorgaben des Mess- und Eisgesetzes entspricht. Dies genügt, um weiterhin ein standardisiertes Messverfahren anzunehmen, wenn die Bedienvorschriften eingehalten wurden. Nähere Ausführungen sind im Urteil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Konsum harter Drogen
Der Konsum von Kokain führt auch dann nicht zunächst zum Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis und Durchführung einer MPU, wenn dieser Konsum in einer psychischen Ausnahmesituation geschah. Es verbleibt dabei, dass der Konsument harter Drogen grundsätzlich als ungeeignet zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
Schreib einen Kommentar
Verständigung an einer Engstelle
Begegnen sich 2 Fahrzeuge an einer Engstelle, die das gleichzeitige Passieren unmöglich macht, muss eine Verständigung der beteiligten Fahrzeugführer darüber stattfinden, wer die Fahrt fortsetzen soll. Der Regelungsgehalt des durch Zeichen 208 (entgegenkommender Verkehr hat Vorrang) erschöpft sich nicht auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Anspruch auf Übersendung der gesamten Messreihe
In einem Bußgeldverfahren beantragte die Verteidigung die Übersendung der gesamten Messreihe. Dies wurde verweigert, auf die Beschwerde entschied das LG Baden-Baden, die Einsicht sei nur bei der Behörde möglich. Diese verweigerte eine solche Einsicht aus Datenschutzgründen. Der Betroffene wurde vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Touchscreen zur Steuerung des Scheibenwischers ist ein elektronisches Gerät
Der Betroffene befuhr bei starkem Regen eine Bundesstraße. Um das Intervall des Scheibenwischer es zu erhöhen, musste er sich bei seinem Fahrzeug der Marke Tesla mehrfach dem Toucscreen widmen. Durch die Blickabwendung von der Straße kam er von der Fahrbahn … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
