Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Ist S 330 nachträglich überprüfbar?
Bei diesem Gerät sind drei Induktionsleitungen im Fahrbahnbelag verlegt, die Geschwindigkeit wird über einen Weg – Zeit – Berechnung errechnet. Fraglich ist, ob das Gerät die so genannten Rohmessdaten (Spannungsveränderungen der jeweiligen Induktionsleitungen) speichert. Nunmehr wurde ein entsprechendes Gutachten in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter TraffiStar S 330
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Lange Bedienung des Navigationsgerätes
Es steht so in § 23 1a StVO. Ein elektronisches Gerät, dass der Information, Kommunikation oder andere Arten zu dienen bestimmt ist, darf nur bedient werden, wenn es dafür nicht in die Hand genommen wird und nur eine Sprachsteuerung benutzt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Frist in Bußgeldsachen
Das Gericht muss nach § 275 StPO ein Urteil innerhalb von 5 Wochen ab Verkündung zu den Akten gebracht haben. Eine längere Frist kommt nur in Betracht, wenn die Hauptverhandlung mehr als 3 Tage gedauert hat. Eine generelle Arbeitsüberlastung entschuldigt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Auswahl des Sachverständigen
Gelegentlich wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bereits außergerichtlich ein Sachverständigengutachten eingeholt. Hier hatte der Anwalt Deckungszusage hierfür bei der Rechtsschutzversicherung beantragt, diese bestätigte Kostenschutz und beauftragte ihn, einen bestimmten Sachverständigen zu beauftragen. Dies tat der Anwalt nicht, sondern beauftragte einen anderen Sachverständigen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Poliscan derzeit im Saarland nicht verwendbar
Ebenso wie bereits zu einem Messgerät der Firma Leivtec entschieden, entscheidet das OLG Saarbrücken jetzt auch zu Poliscan. Ein entsprechendes Verfahren wird eingestellt, da das Messgerät keine überprüfbaren Rohmessdaten speichert. OLG Saarbrücken, Ss Rs 34/2019
Veröffentlicht unter Poliscan Speed
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