Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Alleinhaftung einer 11-jährigen

Publiziert am 21. Juli 2019 von fschneider

Wenn eine 11-jährige bei Dunkelheit mit ihrem Waveboard eine rote Fußgängerampel überquert und es mit einem PKW (der Grün hat) zu einem Unfall kommt, haftet die 11-jährige aufgrund überwiegenden Mitverschuldens alleine. Das Gericht hatte sich allerdings von der entsprechenden Einsichtsfähigkeit … Weiterlesen →

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Straßenrennen oder Poser-Fahrt

Publiziert am 21. Juli 2019 von fschneider

Eine Entscheidung zum alten Recht, als Straßenrennen noch eine Ordnungswidrigkeit waren. Die Fahrer zweier Sportwagen standen nebeneinander an einer roten Ampel und ließen die Motoren aufheulen. Beide fuhren daraufhin mit hoher Drehzahl an und beschleunigten stark. Dies geschah mehrmals hintereinander. … Weiterlesen →

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Durchfahrtsverbot für Lkw

Publiziert am 18. Juli 2019 von fschneider

Wer vorschriftswidrig ein Verbot für Kraftwagen mit einem bestimmten Gesamtgewicht oder einer maximalen Höhe nicht beachtet, riskiert ein Bußgeld von 500 € und ein Fahrverbot von 2 Monaten (Nr. 250a BKat). Hierbei kommt es nicht darauf an, dass diese Durchfahrt … Weiterlesen →

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Ferrari statt Rolls-Royce

Publiziert am 18. Juli 2019 von fschneider

Bei einem Unfall wurde der Rolls-Royce Ghost beschädigt und musste in die Werkstatt. Als Ersatzfahrzeug wurde ein Ferrari California angemietet. Die gegnerische Haftpflichtversicherung hielt das für übermäßig und verwies insbesondere darauf, dass die Fahrzeuge nicht vergleichbar sind. Dies hielt einer … Weiterlesen →

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Keine Messung durch Private

Publiziert am 17. Juli 2019 von fschneider

Auch wenn das Beweismittel für eine vorgeworfene Geschwindigkeitsüberschreitung die digitalisierte Falldatei der Messung ist, die durch Umwandlung in ein Messbild mit Einblendung der dazugehörigen Daten als Beweismittel gerichtsverwertbar ist, konnte im hier entschiedenen Fall dennoch keine Verurteilung erfolgen. Es lag … Weiterlesen →

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