Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Auffahrunfall bei Grün
Ein Fahrzeugführer ist gehalten, die Grünphase einer Ampel auszunutzen. Bremst er trotzdem ohne zwingenden Grund unmittelbar vor dem Kreuzungsbereich stark ab und fährt das nachfolgende Fahrzeug auf, ist der Anscheinsbeweis erschüttert, dass der Auffahrende die alleinige Verantwortung für diesen Unfall … Weiterlesen
PoliScan Speed – ein neuer Aspekt
Die Messung ist nach Ansicht des AG Bremen nicht verwertbar, da der Sachverständige Schmedding darlegte, dass der für die Bildüberprüfung verwendete Auswerterahmen nicht von der geeichten Messgerätesoftware, sondern vom sog. TuffViewer generiert wird. Diese wird nach einer Stellungnahme der PTB … Weiterlesen
ESO 3.0 – die Front bröckelt
In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist dieses Messgerät weiterhin als sogenanntes standardisiertes Messverfahren anerkannt. Der Hersteller gibt weder die Rohmessdaten der Messungen heraus noch erteilt er Informationen darüber, wie letztendlich die Messwerte gebildet werden. Seit Einsatz der Softwareversion 1.007 ist es … Weiterlesen
MPU ist notwendig – Bekundung einer Therapeutin reicht nicht aus
Der Angeklagte beging zunächst eine fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs (Alkohol), ihm wurde sein Führerschein entzogen und eine Sperrfrist ausgesprochen. Nachdem der Angeklagte seinen Führerschein zurückerhielt, beging er ca. 6 Wochen später erneut eine Trunkenheitsfahrt, diesmal mit 2,14 Promille. Erstinstanzlich wurde … Weiterlesen
ESO 3.0 und die Softwareversion 1.007.1
Erneut wird dieses Messgerät auseinandergenommen. Bei dieser Softwareversion werden nur noch die vom Messgerät vorläufig berechneten Geschwindigkeitswerte, die sogenannten “Approx Trigger“ gespeichert. Im entschiedenen Fall ist dem Betroffenen ein Messwert von 171 km/h vorgeworfen worden, gespeichert waren Werte zwischen 165 … Weiterlesen