Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
PoliScan Speed – eine leider autofahrerunfreundliche Entscheidung
Beim PoliScan Speed handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren, dass nur dann einer näheren Überprüfung bedarf, wenn im konkreten Fall trotz ordnungsgemäßer Bedienung konkrete Zweifel für eine Fehlmessung gegeben sind. Hierbei ist es auch unerheblich, dass ein Sachverständiger mangels … Weiterlesen
Zusatzschilder „bei Nässe“ und „Schneeflocke“
Häufig sieht man an Geschwindigkeitsbegrenzungsschildern das Zusatzschild „bei Nässe“. Hiernach gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung nur, wenn die Fahrbahn insgesamt mit einem (wenn auch dünnen) Wasserfilm überzogen ist (BGH, 4 StR 560/77). Das Zusatzschild „Schneeflocke“ hingegen hat keinen regelnden Charakter, sondern ist … Weiterlesen
PoliScan Speed, der Smear-Effekt und eine vernichtete Datei
Das erstinstanzliche Gericht hat bei Verwendung der Software 1.3.3 eine Unverwertbarkeit der Messung angenommen, da eine Messwertbeeinflussung durch ein dicht davor fahrendes KFZ nicht ausgeschlossen werden konnte. Es verurteilte den Betroffenen trotzdem und stützte seine Entscheidung auf eine sachverständige Überprüfung des … Weiterlesen
ESO ES 3.0 mit Software 1.007 unverwendbar ?!
In einem aktuell laufenden Verfahren habe ich einen umfangreichen Beweisantrag gestellt und insbesondere eine sachverständige Überprüfung der Authentizität und Integrität der Daten dieses Gerätes beantragt. Hierzu führt der Sachverständige in seinem Gutachten aus: Im Gegensatz zu den Angaben der innerstaatlichen … Weiterlesen
PoliScan Speed Software 1.5.5
Bei dieser Software werden weniger Daten gespeichert als bei der neueren Version. Ausgewertet wurden die Daten mit der Auswertesoftware Tuff-Viewer 3.45.1. Eine Auswertung durch den bestellten Sachverständigen hat ergeben, dass bei Verwendung der alten Softwareversion 1.5.5 bis zu 20% der … Weiterlesen