Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
PoliScan Speed
Das Messverfahren wurde von einigen Oberlandesgerichten als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Nunmehr mehren sich die Urteile der Eingangsgerichte, die das Messverfahren nicht anerkennen, da es auch für einen Sachverständigen nachträglich nicht überprüfbar ist. Die Herstellerfirma gibt die entsprechenden technischen Daten auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Geschwindigkeitsmessung durch Hinterherfahren
Bei dieser Geschwindigkeitsfeststellung (mit dem ungeeichten Tacho des Polizei-KFZ) sind diverse Vorgaben zu beachten, u.a. muss der Abstand beider Fahrzeuge ungefähr gleichbleibend sein der Abstand darf nicht mehr als den angezeigten Tachowert betragen die Strecke beträgt mindestens das fünffache des Tachowertes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Hinterherfahren
Schreib einen Kommentar
Keine ausreichenden Indizien für eine Trunkenheitsfahrt
Wenn ein Beschuldigter nicht bei der Fahrt ertappt wird, sondern sich lediglich aus einer ungewöhnlichen Parkposition des KFZ sowie des Umstandes, dass der Fahrersitz auf ihn eingestellt ist, die Möglichkeit einer Fahrt unter Alkoholeinfluss ergibt, der Beschuldigte aber unwiderlegbar einen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Verjährt ist verjährt
Einer Mandantin wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Firmen-KFZ vorgeworfen. Ein Poilizist suchte am 12.08. die Firma auf. Dort wurde er telefonisch mit der Mandantin verbunden, die einräumte, die Fahrerin gewesen zu sein und eine Einlassung über mich ankündigte. Nach einigen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Voreintragungen in Flensburg und die Erhöhung der Geldbuße / des Fahrverbots
Häufig liest man, das Voreintragungen in Flensburg herangezogen werden, um die Geldbuße zu erhöhen oder aber ein längeres Fahrverbot auszusprechen. Auch können Voreintragungen herangezogen werden, um bei Fahrverboten die verlängerte Abgabefrist nach § 25 Abs. IIa StVG (spätestens vier Monate … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
