Archiv der Kategorie: Zivilrecht

Das OLG Frankfurt wollte eine neue Berechnungsart für das Schmerzensgeld etablieren. Hierzu ging es von der Dauer und Intensität der Behandlung / Krankschreibung aus, zumindest für eine Plausibilitätsprüfung. Diese Entscheidung wurde aufgehoben. Es bleibt dabei, dass es auf die Schwere … Weiterlesen →

Biegen an einer Kreuzung sich entgegenkommende Fahrzeuge jeweils in die gleiche dreispurige Straße ab, wobei der Linksabbieger die äußerst linke Fahrspur ansteuert, der ebenso entgegenkommende, nach rechts abbiegende Fahrer diese Spur ebenfalls nutzen will, müssen beide Fahrer wechselseitig Rücksicht nehmen. … Weiterlesen →

Begibt sich ein Fußgänger mit der Absicht einer Selbstschädigung auf die Fahrbahn einer Landstraße, trägt er damit derart massiv schuldhaft zu dem späteren Verkehrsunfall bei, dass im Rahmen der Haftungsabwägung die Betriebsgefahr des PKW vollständig zurücktritt. Ein Fahrer muss nicht … Weiterlesen →

Grundsätzlich muss der Straßenbaulastträger für einen guten Zustand der Straße sorgen. Hierzu gehört auch die Sicherung, dass Fahrzeuge gefahrlos eine solche Straße passieren können. Diese Pflicht gilt allerdings nicht uneingeschränkt. Wer mit einem sehr tief liegenden Supersportwagen (Ferrari F 40) … Weiterlesen →

Verbringungskosten und UPE-Zuschläge sind auch bei der fiktiven Abrechnung ersatzfähig, wenn sie nach den örtlichen Gegebenheiten in einer markengebundenen Fachwerkstatt angefallen wären. Ein Anspruch auf Nutzungsausfallschaden kann auch im Rahmen dieser fiktiven Abrechnung bestehen, es muss aber ein fühlbarer Nachteil … Weiterlesen →