Archiv des Autors: fschneider
Minderwert und Nutzungsausfall bei einem seltenen Supersportwagen
Müssen nach einem Unfall bei einem in begrenzter Stückzahl hergestellten Sportwagen mit Straßenzulassung lediglich so genannte Schraubtteile ausgetauscht werden, liegt der Minderwert regelmäßig bei 3-5 % des Wiederbeschaffungswerts. Ein Nutzungsausfall scheidet aus, wenn dem Halter ein weiteres Fahrzeug für täglicher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Nachweis der Handynutzung
MonoCam, ein System, dass offenbar dauerhaft eine Videoaufzeichnung anfertigt, zwischenzeitlich speichert und anschließend auswertet, kann hierfür nicht benutzt werden. OLG Koblenz, 2 ORBs 31 SsRs 158/23
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
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Doppelter Haushaltsführung und der Stellplatz
Neben der Miete für die Zweitwohnung (im Inland begrenzt auf 1000 € monatlich, § 9 I Nr.5 EStG) können die Kosten eines Stellplatzes bei der Zweitwohnung als Werbungskosten angesetzt werden, diese unterliegen nicht der Obergrenze der Mietkosten. Die Notwendigkeit der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Steuer- und Steuerstrafrecht
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Strafverfahren und Ordnungswidrigkeit
Wird ein Strafverfahren gemäß § 153a StPO eingestellt und die Auflage erfüllt, kann eine ebenfalls durch die Tat begangene Ordnungswidrigkeit nicht mehr verfolgt werden, es entsteht eine Sperrwirkung. OLG Bamberg, 3 Ss OWi 1500/14 OLG Braunschweig, Ass (OWi) 72/11 Hier … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
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Geständnis im Ermittlungsverfahren
Ein später widerrufenes Geständnis im Ermittlungsverfahren ist im Zivilprozess nicht ohne Weiteres verwertbar. Es stellt nicht zwingend den Nachweis eines behaupteten Sachverhalts dar. Ein im Strafverfahren abgelegtes Geständnis entfaltet im Zivilprozess nicht die Wirkungen der §§ 288, 290 ZPO, es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsgebiete, Strafrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht
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