Archiv des Autors: fschneider

Primärverletzung und Schmerzensgeld

Eine so genannte Primärverletzung begründet die Haftungstatbestände von § 823 BGB sowie § 7 StVG. Eine solche Verletzung liegt auch vor, wenn nach einem Auffahrunfall, Übelkeit sowie starke Kopf – und Nackenschmerzen auftreten, auch wenn sie Ausdruck eines psychoreaktiven Zustandes … Weiterlesen

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Schadensersatz für ein blockiertes Auto

Eigentlich fuhr die Klägerin ein Porsche – Cabrio. Der Prozesgegner hatte zwei Wochen die Garagenzufahrt blockiert, sie konnte ihr geliebtes Cabrio diese zwei Wochen nicht nutzen. Unter anderem wollte sie in dieser Zeit einen Kurzurlaub am Gardasee machen, hierzu musste … Weiterlesen

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Corona reicht als Entschuldigung

Wer mit Corona infiziert ist und dies dem Gericht mitteilt, ist hinreichend entschuldigt. Dann kann der Einspruch nicht wegen seines unentschuldigten Fernbleibens von der Hauptverhandlung verworfen werden. Insoweit kommt es auch nicht darauf an, ob er rechtzeitig ein entsprechendes Attest … Weiterlesen

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Posttraumatische Belastungsstörung

Wenn das Gericht Schadensersatzansprüche aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung nach einem Verkehrsunfall zusprechen müssten möchte, muss gerichtlich ein Sachverständigengutachten eingeholt werden, das wissenschaftlichen Standards genügt. Insbesondere muss die anerkannte medizinische Definition(ICD 10: F43.1) eines solchen Syndroms dargelegt werden und deren medizinische … Weiterlesen

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Entgeltliche Nutzungsüberlassung und Steuerabzug

Wenn lediglich eine Jahrespacht von 1 Euro vereinbart wird und erhebliche Aufwendungen auf den Pachtgegenstand getätigt werden, tritt das Entgelt derartig in den Hintergrund, dass der Zusammenhang zwischen Nutzungsüberlassung und Entgelt gelöst ist. Der Verpächter kann dann aus Eingangsrechnungen keinen … Weiterlesen

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