Archiv des Autors: fschneider

Relative Fahruntauglichkeit bei Mischkonsum

Publiziert am 16. März 2022 von fschneider

Bei einer Alkoholkonzentration bis 1,1 Promille kann relative Fahruntauglichkeit vorliegen, wenn alkoholtypische Ausfallerscheinungen darauf schließen lassen. Hierbei ist zu beachten, dass die Anforderungen an derartige Auffälligkeiten immer geringer werden, je näher die Blutalkoholkonzentration an den Grenzwert von 1,1 Promille herantritt. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Wo muss die Fotoeinrichtung stehen?

Publiziert am 15. März 2022 von fschneider

Bei einer Messung mit dem Gerät ESO ES 8.0 muss nach der Bedienungsanleitung die Kamera so aufgebaut sein, dass das Frontfoto in Fahrtrichtung gesehen von rechts gemacht wird. Wird hiervon abgewichen, sollte eine sachverständige Überprüfung erfolgen. Dies gilt zumindest, wenn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter ESO ES 8.0 | Schreib einen Kommentar

8 Punkte und die Wiedereinsetzung

Publiziert am 14. März 2022 von fschneider

Wenn man in Flensburg 8 Punkte erreicht hat und vorher ermahnt und verwarnt wurde, wird die Fahrerlaubnis nach § 4 StVG entzogen. Doch was passiert, wenn anschließend bei einem der eingetragenen Verfahren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt wird, das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht | Schreib einen Kommentar

Verkehrsunfall zwischen Linksabbieger und Überholer

Publiziert am 12. März 2022 von fschneider

Es kommt immer wieder zu Unfällen, wenn ein Fahrzeug nach links abbiegen will und dabei von einem anderen Fahrzeug überholt wird. Hier befuhr das vordere Fahrzeug eine Landstraße und wollte offenbar wenden und hierzu nach links in eine Hofeinfahrt einfahren. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht | Schreib einen Kommentar

Außerordentliche Kündigung bei Zahlungsrückstand

Publiziert am 12. März 2022 von fschneider

Es dürfte einer der großen Irrtümer im Mietrecht sein, dass der Vermieter erst dann außerordentlich kündigen darf, wenn man mit mindestens zwei Mieten in Verzug ist. Dann wäre zwar eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt, es geht allerdings auch schon bei einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Schreib einen Kommentar