Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
LED-Licht und ESO 3.0
Bei Überprüfung einer Messreihe fiel der VUT-Sachverständigenorganisation auf, dass eine Messung offenbar fehlerhaft war. Der Seitenabstandswert war deutlich fehlerhaft (mind. 3,5m zu gering, berechnet 4,4m, es wird von einer Toleranz von 1m ausgegangen). Eine Überprüfung der abgespeicherten Daten ergab dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter ESO ES 3.0, ESO ES 8.0
Schreib einen Kommentar
Notbremsung der S-Bahn
Wenn eine S-Bahn eine Notbremsung durchführen muss, weil ein Pkw bei Rot in die Kreuzung einfährt und hierbei ein S-Bahn-Fahrer durch einen Sturz zu Schaden kommt, haftet der Fahrer des Autos. LG Berlin, 44 O 340/21 Besonderheit war hier, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
„Disziplinierung“ des Hintermannes
Wer ausschließlich mit dem Ziel, den Hintermann zu disziplinieren, stark abbremst, so dass der Hintermann auffährt, haftet für den Unfallschaden voll. Ein solches Verhalten ist grob verkehrswidrig, wenn nicht sogar vorsätzlich schädigend. OLG Koblenz (Hinweisbeschluss), 12 U 1518/21 Hier war … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Zivilrecht
Schreib einen Kommentar
Fremdschaden bei der Unfallflucht
Es wird darauf verwiesen, dass der bedeutende Fremdschaden (als Regelfall der Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB) wenigstens 1.500 € betragen muss. Diese Anhebung ist der allgemeinen Preissteigerung geschuldet. Das Vermögen des Geschädigten muss um diesen Betrag gemindert sein, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht, Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
Befreiung des Betroffenen
Lässt der Betroffene eindeutig erkennen, dass er seine Fahrereigenschaft einräumt und darüber hinaus keine Angaben zur Sache machen wird, hat das Gericht dem Entbindungsantrag zu entsprechen.Tut es dies nicht, liegt ein Verstoß gegen die Gewährung rechtlichen Gehörs vor, eine Rechtsbeschwerde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Schreib einen Kommentar
