Archiv des Autors: fschneider

Demenz und die Fahrerlaubnis

Die Fahrerlaubnis kann auch ohne vorherige fahrpraktische Überprüfung entzogen werden, wenn bei einer diagnostizierten Demenz mit mindestens mittelgradigen alltagsrelevanten Beeinträchtigungen eine verkehrspsychologische Zusatzuntersuchung mittels standardisierter, computergestützter Testverfahren ausfallartige Leistungsschwächen in den Bereichen Aufmerksamkeit, Konzentration, Reaktionsvermögen und visuelle Wahrnehmung ergibt. Mangelnde … Weiterlesen →

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Schulterstütze statt Stativ

Wenn beim LTI 20/20 anstatt des vorgeschriebenen Stativs eine Schulterstütze verwendet wird, kann kein standardisiertes Messverfahren mehr angenommen werden. OLG Karlsruhe, 3 ORbs 3300 SsBs 343/26

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1,44 Promille auf dem E-Scooter

Wird mit dieser BAK eine nur relativ kurze Strecke (150 m) zurückgelegt, wird die Fahrerlaubnis nicht schon im Ermittlungsverfahren gemäß § 111a StPO entzogen, da auch im Hauptsacheverfahren eine solche Entziehung nicht sicher feststeht. Es ist nicht hinreichend wissenschaftlich abgesichert, … Weiterlesen →

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Energiepreispauschale

Im Jahr 2022 erhielten die Arbeitnehmer eine Energiepreispauschale von 300 €. Die Besteuerung als Einnahme ist verfassungsgemäß. BFH, VI R 15/24

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Cannabis und die ärztliche Verordnung

Derzeit ist eine persönliche Konsultation des Arztes nicht erforderlich, um die Anforderungen von § 24a IV StVG zu erfüllen. OLG Brandenburg, 2 ORbs 85/26

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