Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

VKS 3.0 ist auch für Geschwindigkeitsmessungen ein standardisiertes Messverfahren

Publiziert am 2. Mai 2018 von fschneider

Eigentlich wird dieses Messsystem für Abstandsmessungen verwendet. Allerdings können auch Geschwindigkeiten ermittelt werden. Wird dies entsprechend der Bedienungsanleitung getan, gilt das Verfahren als standardisiertes Messverfahren. OLG Koblenz, 1 OWi 6 SsRs 137/17  

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Kurzfristige Geschwindigkeitsüberschreitung beim Überholen

Publiziert am 2. Mai 2018 von fschneider

Auch wenn der Fahrer eines PKW innerorts auf einer äußerst übersichtlichen, besonders breit ausgebauten Straße ohne angrenzender Wohnbebauung nur kurzfristig eine Geschwindigkeit von 82 km/h erreicht, um einen Bus zu überholen, kann nicht von der Verhängung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. … Weiterlesen →

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Doch Haft für diverse Geschwindigkeitsverstöße in der Schweiz

Publiziert am 30. April 2018 von fschneider

Ich hatte darüber berichtet, dass ein Raser, der in der Schweiz diverse erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen begangen hatte, zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten ohne Bewährung sowie einer weiteren Freiheitsstrafe von 18 Monaten (ausgesetzt zur Bewährung) von einem Schweizer Gericht verurteilt worden … Weiterlesen →

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Reichsbürger und die MPU

Publiziert am 27. April 2018 von fschneider

Die sogenannten Reichsbürger leugnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und geben politisch und rechtlich teilweise abwegige Äußerungen von sich. Sofern dies und hierauf gestützte Verhaltensweisen außerhalb des Straßenverkehrs geschehen, reichen die Anhaltspunkte jedoch nicht aus, um eine die Fahreignung ausschließende … Weiterlesen →

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PoliScan Speed und die beizuziehenden Unterlagen

Publiziert am 26. April 2018 von fschneider

Durch die bloße Nichtüberlassung nicht zur Bußgeldakte gelangter Rohmessdaten an die Verteidigung wird der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht beeinträchtigt. Wenn aus Gründen des fairen Verfahrens der Betroffene diese Daten für eine Überprüfung auf Messfehler haben möchte, muss er sich … Weiterlesen →

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