Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

TraffiStar S 330 – Schlosssymbol

Publiziert am 15. Februar 2017 von fschneider

Bei diesem Messgerät gibt der Umstand, dass der Ausdruck des Messfotos kein Schlosssymbol aufweist, keinen Anlass zu Zweifeln an Authentizität und Integrität der Messdaten. OLG Bamberg, 3 Ss OWi 1630/16 Anmerkung: Das OLG Bamberg macht es sich erneut relativ leicht. … Weiterlesen →

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Ich habe das Geschwindigkeitsschild nicht gesehen

Publiziert am 10. Februar 2017 von fschneider

Wenn der Betroffene sich derartig einlässt, muss das Urteil Feststellungen über die Art und Weise der Beschilderung enthalten. Anschließend ist zu erörtern, ob von einem Augenblicksversagen ausgegangen werden muss oder ob die Nichtwahrnehmung der Beschilderung (was regelmäßig anzunehmen ist) grob … Weiterlesen →

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Zebrastreifen und Mithaftung des Fußgängers

Publiziert am 29. Januar 2017 von fschneider

Auch auf einem Fußgängerüberweg darf ein Fußgänger seine Bevorrechtigung weder erzwingen noch achtlos auf den Überweg treten. Im entschiedenen Fall befuhr ein ortskundiger Autofahrer bei Dunkelheit eine Straße und fuhr mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h auf einen Fußgängerüberweg zu. … Weiterlesen →

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Poliscan Speed – schon wieder nicht verwertbar

Publiziert am 26. Januar 2017 von fschneider

Eine erfreuliche Entscheidung vom Amtsgericht Hoyerswerda, das sich der Meinung des AG Mannheim anschließt. Das Verfahren wurde eingestellt, weil das Amtsgericht sich nicht in der Lage sah, eine Überprüfung der Messung durchzuführen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass auch einem … Weiterlesen →

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Ein Segway und die Trunkenheitsfahrt

Publiziert am 26. Januar 2017 von fschneider

Auch auf einem Segway kann man betrunken fahren. Es gelten die BAK-Grenzen, die für Kraftfahrzeuge gelten, also wird von absoluter Fahruntauglichkeit bei 1,1 Promille ausgegangen. Ein Segway wird insoweit als Kraftfahrzeug angesehen. OLG Hamburg, 1 Rev 76/16  

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