Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

News – der ganz normale Straßenwahnsinn

Erneute Anforderung eines Gutachtens

Publiziert am 4. Dezember 2021 von fschneider

Die Fahrerlaubnisbehörde hatte die Beibringung eines Gutachtens verlangt, dieses war negativ. Hiergegen klagte der Führerscheininhaber, ebenso gegen die Entziehung des Erlaubnis. Dieses Verfahren gewann er, es wurde festgestellt, dass das damalige Gutachten fehlerhaft war. Nunmehr verlangte die Behörde erneut die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht | Schreib einen Kommentar

Einlassung und Voreintragungen gehören ins Urteil

Publiziert am 2. Dezember 2021 von fschneider

Schon auf die Sachrüge ist ein Urteil aufzuheben und die Sache an das Amtsgericht zurückzuverweisen, wenn es keine Angabe dazu enthält, ob der Betroffene sich eingelassen oder geschwiegen hat. Wenn eine eventuelle Einlassung als widerlegt angesehen wird, muss das Urteil … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

Leivtec XV3 nicht standardisiert

Publiziert am 30. November 2021 von fschneider

Da die PTB in ihrem Bericht nicht festgestellt hat, ob und unter welchen Bedingungen das Gerät richtig misst bzw. wann Abweichungen zugunsten oder zulasten des Betroffenen anfallen, besteht keine hinreichende Zuverlässigkeit mehr, um von einem standardisierten Messverfahren ausgehen zu können. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Leivtec XV 3 | Schreib einen Kommentar

Verteidigung erhält alle Falldatensätze

Publiziert am 29. November 2021 von fschneider

Sofern die Relevanz für die Verteidigung ausreichend dargestellt wird, erhält die Verteidigung bei einer Poliscan-Messung auf Antrag alle digitalen Falldatensätze sowie Case-List und Statistikdatei. Ausreichend ist die Darlegung, dass bei einigen Fehlmessungen die Messbeständigkeit des Gerätes zu hinterfragen sei. Dies … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Poliscan Speed, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar

ProVida im Modus Auto 2

Publiziert am 26. November 2021 von fschneider

Hierbei wird die Durchschnittsgeschwindigkeit des Messfahrzeugs ermittelt. Voraussetzung nach der Anleitung ist, dass der Abstand zum gemessenen Fahrzeug immer gleich bleibt. Verringert sich dieser Abstand, errechnet sich natürlich eine höhere Geschwindigkeit des Fahrzeugs, dies kann durch einen Sachverständigen herausgerechnet werden. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter ProVida, Verkehrsrecht | Schreib einen Kommentar